Wer legitimiert eigentlich die EU-Kommission?

So weit ich weiß, ist dieses Gremium weder demokratisch gewählt, noch unterliegt es irgendeiner effektiven parlamentarischen oder gar demokratischen Kontrolle.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Kommission

Da sitzen also ca. 28 Politiker (und Hunderte ihrer Helfershelfer) und schreiben mit ihren teils absurden und weltfremden Vorschlägen rund 500.000.000 EU-Bürgern vor, was sie zu tun oder zu lassen haben. Das EU-Parlament nickt dann den Irrsinn weitgehend unkritisch ab.

Wer erinnert sich noch an den vorgeschriebenen Krümmungsradius für Bananen oder Gurken und ähnlichen galoppierenden Unsinn, den diese Kommission verzapft? Wer erinnert sich noch an die Kommissarin Cecilia Malmström, die eine flächendeckende, europäische Internetzensur einführen wollte?

Der Präsident der Kommission ist Jean-Claude Juncker, von dem folgende Aussagen bekannt sind:

„Wenn es ernst wird, muss man lügen.“

“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab ob etwas passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen was da beschlossen wurde dann machen wir weiter. Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ (1999)

Wenn man sich noch die anderen Mitglieder dieser Kommission ansieht, muß man zu dem Schluß kommen, daß diese Kommission anscheinend ein Versorgungs- und Endlager ist, für unfähige, dumme und toxische Politiker, die man im eigenen Land dringend loswerden wollte.

… und dann wundern sich Politiker und Medien über die Europa-Skepsis oder sogar Ablehnung durch die Bürger?

Mit den aktuellen Vorschlägen der Kommission zur Waffenkontrolle zeigen sich einmal mehr die Arroganz, Ignoranz und Inkompetenz dieser Kommissare.

Die Arroganz, Ignoranz und Inkompetenz mit der ein Terroranschlag dazu benutzt wird, ein sowieso längst überregulierendes Waffengesetz zu verschärfen, das nur rechtstreue Bürger trifft und nicht die geringste Auswirkung auf die längst illegalen Kriegswaffen der Terroristen hat.

Der Verdacht, daß dieser Anschlag instrumentalisiert wird, um die Bürger scheibchenweise vollständig zu entwaffnen liegt nahe.

“Wenn dir keine Waffen mehr erlaubt sind, bedeutet das, dass die Sklaverei in deinem Land vollständig umgesetzt wurde.”
— 
Mark Passio

https://legalwaffenbesitzer.wordpress.com/2015/11/19/eu-will-waffenrecht-verscharfen/

http://videos.german-rifle-association.de/?do=video&video_id=178

5 thoughts on “Wer legitimiert eigentlich die EU-Kommission?”

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