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Bei jedem Massaker …

Bei jedem Massaker werden gesetzestreue Menschen in ihren Rechten verletzt.

Den Toten, von den Irren, die ihnen das Leben genommen haben.

Den Lebenden, von den Politikern, die versuchen sie zu entwaffnen, was sie zu leichten Opfern des nächsten Irren macht.

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Mitteldeutschland bewaffnet sich

Ein erstaunlich guter Beitrag zum Thema Selbstschutz. Es gibt ein paar kleinere Ungenauigkeiten, die zu verschmerzen sind. Insgesamt  lohnt sich die Reportage:

http://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/c/video-94334.html

Die Aussagen der Polizei in dem Video sind teilweise ok, für den ersten Versuch einer Deeskalation. Nur funktioniert das erfahrungsgemäß nicht so oft, wie einem das Glauben gemacht werden soll.

Daß das Gewaltmonopol des Staates mit dem Notwehrparagraphen kollidiert ist so auch nicht richtig. Beides ergänzt sich. Beides ist notwendig. Das Recht des Bürgers auf Notwehr ist ein Naturrecht,  das zwar in gewissem Maße reguliert, aber nicht eingeschränkt werden kann. (Das wurde hier im Blog auch schon mehrfach thematisiert).

Die „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ ist übrigens bei der Notwehr nicht gefordert. Der Begriff „Verhältnismäßigkeit“ findet sich in den §§ 32–35 StGB an keiner einzigen Stelle. Das stellt der Vorsitzende des Schützenvereins (ehemaliger Polizeibeamter) leider falsch dar. Eine häufige Fehlannahme. Welche Faktoren das Notwehrrecht ausmachen hat Bundesrichter Fischer in seiner Kolumne in der Zeit sehr ausführlich und unterhaltsam dargelegt.

Was die Psychologen und Angst-Forscher erläutern ist sehr wichtig. Es geht um Risikokompetenz, aber auch um das Gefühl, daß man selbst etwas tun kann. Tatsächlich erwarten Verbrecher ein wehrloses Opfer und keine ernsthaften Gegner. Deshalb kann der unbedingte Wille zur Selbstverteidigung , auch unter Benutzung einer Waffe, ein effektives Mittel gegen Verbrechen sein.

In dem Filmbeitrag wird glücklicherweise nicht empfohlen, sich gar nicht zu wehren, wie das früher häufig gefordert wurde. Inzwischen haben auch die Behörden und Psychologen gemerkt, daß eine passive Opferhaltung vor Gewalttätigkeiten nicht schützt.

https://lawgunsandfreedom.wordpress.com/2016/01/25/ein-paar-gedanken-zur-waffenschein-debatte/

https://lawgunsandfreedom.wordpress.com/2013/09/13/gewaltmonopol-und-die-paragraphen-32-35-stgb/

Warum braucht eine Zivilgesellschaft Waffen?

Das ist die Frage, die vor allem Politiker, Medienvertreter und andere Personen mit eingebauten Scheuklappen und ideologiegebremstem Denkvermögen stellen und praktischerweise auch gleich für das dumme Volk beantworten: „So wenige Waffen wie möglich ins Volk“. „Das Volk braucht keine Waffen“. Schließlich gibt es Polizei für die Sicherheit im Inneren und Militär für die Sicherheit nach außen.

Die  freiheitlich-demokratische und liberale Antwort auf die Politiker ist eine andere und sie besteht aus 3 Teilen:

  1. So lange ich mich an die Sicherheitsregeln und die geltenden Gesetze halte (auch, wenn sie so bescheuert sind, wie das aktuelle deutsche Waffengesetz) – warum sollte ich keine Waffen besitzen dürfen? Die Frage ist nicht, ob Bürger Waffen brauchen, sondern was für einen Grund sollte es geben, sie zu verbieten? Da rechtstreue Waffenbesitzer erwiesenermaßen keine Gefahr für die Gesellschaft sind, kann eine Verbotsforderung wohl nur einen unserösen Grund – vielleicht sogar verbrecherische Hintergedanken haben.
  2. Wenn im Notfall die Sekunden zählen ist die ausgedünnte und überforderte Polizei nur wenige Minuten entfernt.
  3. Wenn eine Regierung Soldaten ”zur Selbstverteidigung” oder „aus Solidarität“ in fremde Länder schickt, obwohl die große Masse des Volkes dagegen ist und die Politiker dabei sogar noch ganz offen Verfassung und Völkerrecht brechen, dann stimmt in diesem Staat etwas nicht.

Letzteres  nennt man „Vorbereitung eines Angriffskrieges. Das haben „wir“ schon mal gemacht – in Jugoslawien – und da hat Ex-Kanzler Schröder nachträglich auf seine hemdsärmelige Art zugegeben, daß er mit seiner Regierung ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen hat.

http://dejure.org/gesetze/GG/26.html

http://dejure.org/gesetze/StGB/80.html

Können wir die gesamte Bande endlich mal für 10 Jahre wegsperren? Oder spielen die Gerichte und der Bundesstaatsanwalt wieder gegen den Bürger? Hunderte von Privatpersonen haben Anzeige gegen die Bundesregierung erstattet – inklusive Verfassungsklage.

Können wir auch gleich sämtliche Mitglieder der EU-Kommission wegsperren? Was die verzapfen, ist genau so schädlich und genau so verräterisch an den Bürgern der EU-Länder. Was die Kommission gerade treibt, dazu habe ich mehrfach gebloggt und dazu passt der alte Machiavelli-Spruch wieder perfekt:

„Nimm ihnen die Waffen weg. Erzähle ihnen, daß Du sie schützt, und daß sie keine eigenen Waffen brauchen. Hast Du ihre Waffen erst, kannst Du mit ihnen verfahren, wie Dir beliebt“.

Das Waffenrecht ist ein gute Indikator für die Freiheitlichkeit einer Demokratie. Je schärfer das Waffenrecht, desto tyrannischer und unfreiheitlicher der Staat. Eine Tyrannei definiert sich dadurch, daß das, was „der Staat“ darf (bzw. sich anmaßt), für den Bürger verboten ist.

Waffenbesitz ist ein Grundrecht, auch wenn das die Politik nicht wahrhaben will und per Gesetz massiv einschränkt. Selbstverteidigung ist ein Naturrecht und damit Menschenrecht. Wer effektive Mittel zur Selbstverteidigung verbietet, unterstützt die Verbrecher und Terroristen.

Waffen – ein Stück Zivilisation 2

Noch ein Artikel vom Freiraum-Magazin, der ebenfalls ein paar sehr gute Argumente für Waffen und Waffenbesitz enthält.

Tatsache ist, daß ein selbstgewählter Opferstatus aus ”moralischen Gründen” eine grandiose Dummheit und Selbstbetrug ist.

http://freiraum-magazin.com/2015/11/09/waffen-bedeuten-zivilisation/

Waffenverkäufe in Österreich explodieren

In Österreich haben die Waffengeschäfte enormen Zulauf und werden teilweise förmlich leergekauft. Da es in unserem Nachbarland wesentlich leichter ist, an Waffen der Kategorien C + D zu kommen, greifen die Bürger zu.

Die enormen Verkäufe von Waffen und anderen Selbstverteidigungsmitteln weist deutlich auf die Verunsicherung und Ängste der Bürger hin. Der Grund sollen die vielen Flüchtlinge und Asylanwärter sein. Aber auch die steigenden Zahlen von Überfällen – vor allem in den größeren Städten – wird als Ursache vermutet.

Laut verschiedener Meldungen ist die Zahl der Frauen, die sich eine Waffe der Kategorie C oder D kaufen und sich sogar für Kat. B Waffen interessieren ungewöhnlich hoch.

Es ist zwar (noch) unwahrscheinlich, daß diese Waffen jemals benutzt werden müssen, aber es zeigt an, daß viele Österreicher ihrem Staat nicht mehr zutrauen, mit der Situation fertig zu werden.

Hier die Quellen:

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Oesterreicher-decken-sich-mit-Waffen-ein/209555400

http://www.blick.ch/news/ausland/wachsende-angst-vor-fluechtlingen-oesis-kaufen-waffengeschaefte-leer-id4293418.html

http://www.salzburg.com/nachrichten/salzburg/chronik/sn/artikel/besorgte-salzburger-gehen-auf-einkaufstour-im-waffenhandel-170096/

http://www.berliner-kurier.de/politik—wirtschaft/fluechtlings-angst-oesterreicher-greifen-zu-den-waffen,7169228,32260248.html

Auch in Israel ist die Nachfrage nach Waffen und Waffenscheinen stark angestiegen. Das ist nur folgerichtig, da Kugeln gegen einen Attentäter mit Messer oder Beil durchaus hilfreich sein  können.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-tausende-israelis-beantragen-waffenscheine-a-1058446.html

Der Terrorist im Zug …

… war gar keiner (hat er selbst behauptet).

Sehen wir uns mal an, was da alles an Fakten aufläuft:

Waffengesetz:

  • der Besitz von vollautomatischen Kriegswaffen ist verboten
  • der Besitz von Waffen ohne ordnungsgemäße Registrierung ist verboten
  • der Transport von geladenen Waffen ist verboten
  • Waffen dürfen nur von zuverlässigen, staatlich überprüften Personen besessen werden
  • Waffen dürfen in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht befördert werden

5 Punkte, nach denen man eigentlich annehmen sollte, daß so eine Tat ja gar nicht passieren kann – weder in Deutschland, noch sonst wo in Europa. Steht schließlich mit schwarzen Buchstaben auf weißem Papier und hat einen beeindruckenden Amtsstempel drunter. Der gutmenschliche Denkapparat scheint da ein paar gravierende Programmierungsfehler zu enthalten, denn er übersieht, daß Verbrecher gewohnheitsmäßig Gesetze brechen und sich überhaupt nicht für das Waffenrecht interessieren.

Hätte ein strengeres Waffengesetz die Tat (bzw. den Tatversuch – angeblich ging es nur um Überfall/Raub) verhindern können? Natürlich nicht, denn die Waffen waren nicht legal, der Täter schon gar nicht (ja, ja, … kein Mensch ist illegal …).

Warum eigentlich waren die zufällig mitfahrenden Amis die einzigen, die sich auf den Täter gestürzt haben?

Einfache Antwort: Amerikaner sind es eher gewohnt sich erst mal selbst zu helfen, denn sie wissen: ”Wenn Sekunden zählen, ist professionelle Hilfe nur Minuten entfernt”. Etwas was die europäischen Bürger mit ihrem obrigkeitsstaatlichen Denken nicht in ihre Köpfe reinkriegen.

Man kann von Glück sagen, daß der Täter recht ungeschickt vorging und die Helfer teilweise einen professionellen Hintergrund hatten. Aber jeder einfache Bürger hätte das ebenfalls tun können – wenn nicht Feigheit und Pazifismus das Denken vernebeln würden.

Mehr Sicherheit durch mehr Überwachung?

Die richtige Reaktion ist jetzt nicht, Bahnhöfe zu Hochsicherheitszonen zu erklären und sie abzuschirmen wie Flughäfen. Das ist schlichtweg nicht machbar und auch völlig sinnlos. Statt dessen sollte man den Menschen klar machen, daß die Welt kein Ponyhof ist und daß sie im Notfall erst mal auf sich selbst angewiesen sind. Der Staat ist bei solchen Taten prinzipiell nicht vor Ort – sonst würden diese Verbrechen ja gar nicht erst begangen. Aber einen totalitären Überwachungsstaat wollen wir ja auch nicht.

Richtig wäre es, den Zugang zu Waffenscheinen zu erleichtern. Tatsache ist, daß Waffen nicht unbedingt ein Verbrechen verhindern können (obwohl das häufiger vorkommt), sie können aber ein Szenario das nur aus wehrlosen Opfern besteht, durchaus zum positiven verändern.

Ich fürchte nur, daß besonders schlaue Behörden jetzt in jedem Zug Aufkleber mit der Aufschrift „waffenfreie Zone“ anbringen …

A land consists of sheep denying there may be a wolf. But a wolf is always there, lurking and preying. Can’t disarm the wolf. Arm the sheep.

 

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/thalys-anschlagsversuch-kalaschnikow-des-angreifers-klemmte-a-1049370.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/thalys-angreifer-ayoub-k-war-mehrere-tage-in-deutschland-a-1049513.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/thalys-angriff-kommentar-zur-sicherheit-an-bahnhoefen-a-1049770.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article145657780/Thalys-Attentaeter-zahlte-das-Erste-Klasse-Ticket-bar.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article145628402/Angreifer-schaute-Dschihad-Video-auf-dem-Handy.html

Klarer Fall von Notwehr, oder?

In Hamburg hat ein Mann zusammen mit ein oder zwei Kumpanen eine Haustür eingetreten, ist in die Wohnung eingedrungen und wurde vom Hauseigentümer erschossen. So weit, so gut bzw. schlecht.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3054926

Wenn man nach den trockenen Informationen der Polizeimeldung geht, dann wundert man sich etwas darüber, was die Medien draus machen. Volker hat sich in den vergangenen Tagen den „Kölner Stadt-Anzeiger“ zu einem anderen Fall in Hannover vorgenommen. Seine Analysen habe ich im letzen Beitrag verlinkt.

Der Bericht in der WELT ist zwar erheblich besser als das was einem der Kölner Stadt-Anzeiger zumutet, enthält aber trotzdem einige Fehler.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article142977923/Hausbewohner-erschiesst-mutmasslichen-Einbrecher.html

Kommen wir zu den Teilen wo man deutlich merkt, daß der Journalist keine tiefere Ahnung vom Waffengesetz hat.

„Scheinbar wird aber noch untersucht, ob der 63-Jährige in Besitz eines gültigen Waffenscheins ist.“

Waffenschein? Ein normaler Bürger hat bestenfalls eine Waffenbesitzkarte. Der Unterschied ist Journalisten und Bürgern natürlich nicht geläufig, ließe sich aber leicht recherchieren.

Selbst wenn die Waffe nicht legal war (was in diesem aktuelleren Bericht behauptet wird), durfte sie zur Notwehr verwendet werden. Der Mann kriegt dann halt eine Anzeige wegen illegalen Waffenbesitzes – was aber nichts mit der Untersuchung des Notwehrfalles zu tun hat. War die Notwehr gerechtfertigt (eine Annahme, die sich inzwischen erhärtet), dann hat er in dieser Hinsicht gar nichts zu befürchten. Der Täter war außerdem als Intensivtäter bekannt. (BTW: Kann mir jemand erklären, warum man bekannte Intensivtäter frei rumlaufen lässt? Leute, von denen man weiß, daß sie wieder Verbrechen begehen, sobald sie auf freiem Fuß sind?)

„Wie die „Welt“ erfuhr, wirft auch der Tathergang Fragen auf. Wenn der Hauseigentümer Waffe und Munition gemäß dem neuen Waffengesetz getrennt und verschlossen voneinander aufbewahrte, wie konnte er dann so schnell an eine geladene Waffe gelangen?“

Das ist ganz einfach. Wenn der Hauseigentümer zuhause ist, dann darf er seine Waffen im ganzen Haus verteilen oder mit sich herumtragen. Die dürfen sogar geladen sein, wenn sichergestellt ist, daß Unbefugte keinen Zugriff darauf erlangen können. Waffe und Munition müssen nur versperrt werden, wenn der Besitzer das Haus verlässt.

Merke: Die Waffe muß erst dann  in den Tresor, wenn keine unmittelbare Kontrolle über das Schießgerät ausgeübt werden kann.

„Nun berichtet „Spiegel online“ unter Berufung auf Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft, der Hausbesitzer habe offenbar bewusst auf den 18-Jährigen gezielt. Die Kugel habe den Jugendlichen von hinten getroffen, als er geflüchtet sei.“

Der Artikel im Spiegel Online lautet aber anders, oder, er ist korrigiert worden, oder es geht um einen anderen Artikel – nämlich den Fall in Hannover:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hausbewohner-erschiesst-mutmasslichen-einbrecher-in-hamburg-a-1040126.html

Da der Spiegel Online inzwischen oft oberflächlicher, sensationslüsterner und noch schlechter recherchiert ist als die BILD, kann ich mir durchaus vorstellen, daß der Artikel korrigiert wurde. Auch ein kleiner Recherchefehler bei der Welt ist denkbar.

Ich stelle fest, daß die WELT Online – trotz einiger Fehler – oft mal sachlicher und sauberer arbeitet als der SPON. Die Entwicklung dieses ehemaligen Nachrichtenmagazins würde seinen Gründer im Grabe rotieren lassen.

Andere Medien sind da nicht viel besser. Die Online-Ausgabe der Neuen Frankfurter Presse faselt sogar etwas von „Mord in Hamburg„.

Der gravierende Unterschied zwischen Notwehr und Selbstjustiz scheint auch vielen Menschen unbekannt zu sein. Gerade auf der Kommentarseite vom NDR ist das deutlich zu sehen. Auch für die Unterscheidung zwischen Notwehr und Selbstjustiz gibt es profunde Artikel auf Wikipedia.

Weitere Berichte zum Thema:

http://www.stern.de/panorama/stern-crime/schuesse-bei-einbruch-in-hamburg-feuern-debatte-um-selbstjustiz-an-6317530.html

http://www.mopo.de/nachrichten/todesschuss-in-jenfeld-mehr-als-9000-hamburger-haben-scharfe-waffen,5067140,31035258.html

http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hausbesitzer-erschiesst-Eindringling-Notwehr,jenfeld128.html

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/hausbewohner-besass-waffe-nicht-legal-schuss-in-die-brust-toetete-hamburger-einbrecher/11960356.html

http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_74499154/hamburg-hausbesitzer-erschiesst-einbrecher-.html

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/hausbewohner-aus-hamburg-erschiesst-mutmasslichen-einbrecher-13665467.html