Die Hauptaufgaben der Polizei sind Gefahrenabwehr und Strafverfolgung.
Die Polizei
- schützt den Bürger rund um die Uhr
- hilft ihm bei der Sicherung seiner Ansprüche
- bekämpft die Kriminalität und klärt Straftaten auf
- leitet Erste-Hilfe-Maßnahmen ein und nimmt Unfälle auf
- sichert Beweise und Spuren
- nimmt Umweltschutzaufgaben wahr
- schützt Veranstaltungen, berät den Bürger und gibt Tipps
Recht vollmundig zitiert von einer Polizeihomepage …
Genauer geregelt ist das im Polizeiaufgabengesetz. Jedes Bundesland hat hier sein eigenes. Exemplarisch hier das von Bayern:
http://www.polizeirecht.de/polizeiaufgabengesetz-Bayern.htm
Interessant zu lesen …
Nun gab es in der Sylvesternacht 2015/2016 sowohl in Köln, Hamburg, Frankfurt, Bielefeld, als auch in Stuttgart (erstaunlicherweise zeitgleich) etliche schwere Übergriffe von jungen Männern auf Frauen. Tatbestand: Sexuelle Belästigung, Diebstahl, Raub.
Die Polizei sah zu und tat … nichts (Korrektur: Sie tat was sie konnte, war aber massiv überfordert). Was verständlich ist, wenn eine „recht ausgelassene“ Menge von wenigstens 1000 Personen mit Raketen und Böllern umeinander (teilweise auch aufeinander) schießt und die sowieso schon personalknappe und überforderte Bundespolizei und Kölner Stadtpolizei die Situation nicht eskalieren lassen wollten. Die sexuellen Belästigungen und Diebstähle im Umfeld der Veranstaltungen, über die sich derzeit die Bürger besonders empören, sind nur auffällige Begleiterscheinungen dieser Auswüchse.
Interessant wäre nun zu wissen, ob die Polizei einen Stillhaltebefehl von oben bekommen hatte oder ob sie von sich aus nur beobachtet hat, weil sie zahlenmäßig unterlegen war. Warum gab’s keine Verstärkung von der Landespolizei? Theoretisch hat Niedersachsen 7 Einsatzhundertschaften.
(Kleiner Tipp: Von den 7 niedersächsischen Hundertschaften sind 5 durch die Flüchtlingsbetreuung fest gebunden und stehen nicht mehr für „Normallagen“ zur Verfügung. Ups!)
Tatsache scheint zu sein, daß die Polizei nicht mehr in der Lage ist, ihren primären Aufgaben nachzukommen. Das ist weniger die Schuld der Polizei, sondern die der Politik, die an allen Ecken und Enden spart – dummerweise an Stellen, an denen man niemals sparen darf. Ein weiterer Grund ist die verfehlte Ausländerpolitik und die Appeasementhaltung gegenüber Intensivstraftätern – vor allem welchen mit Migrationshintergrund – damit man sich nur nicht dem Ruch des Rassismus aussetzt. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Antirassistische Politik begünstigt Straftaten.
Nun sind solche Übergriffe und Straftaten zwar keine Migranten-Spezialität, aber gerade in der Sylvesternacht konnte man sie primär nordafrikanischen und arabischen jungen Männern zuordnen. Das heißt nicht, daß man jetzt pauschal alle Araber oder Nordafrikaner verurteilen darf, aber man muß anerkennen, daß die Verbrecher genau aus diesen Kreisen kommen.
Nach polizeilichen Erkenntnissen sollen sich etliche davon auf der Liste der Intensivstraftäter befinden – da polizeibekannt. (Warum rotten sich ausgerechnet an Sylvester ganz zufällig so viele von denen gleichzeitig zusammen – in Hamburg, Köln und Stuttgart? Das ist neu, das gab’s so bisher noch nie).
Meine Fragen: Warum laufen die noch frei rum? Warum sitzen die nicht im Gefängnis oder in Abschiebehaft? Die Politik schaut weg, die Polizei schaut – gezwungenermaßen – zu und wird auch noch zum Prügelknaben gemacht.
Schaut man in die Kommentarspalten der großen Medien, dann sieht man die Empörung der Bürger und Nachfragen nach Selbstschutzmitteln, den Ruf nach Bürgerwehren, nach mehr Polizei und nach Politikern, die endlich ihre Arbeit machen sollen, statt so zu tun, als gäbe es keine Probleme. (Aber Politiker behaupten auch, es gäbe keine No-Go-Zonen in Deutschland).
Meine Prognose: Es wird schlimmer werden.
Die Politik ist unfähig etwas zu verändern. Schaut man auf die Statistiken der Polizeien (die findet man auf den Gewerkschaftsseiten), dann sieht man einen massiven Anstieg bei Körperverletzungen, Diebstahl und Einbrüchen. Man sieht, daß viel zu wenige Polizisten als Ersatz für Beamte, die in den nächsten Jahren in Rente gehen, ausgebildet, bzw. eingestellt werden. Ausnahmen bei den Einstellungen sind Baden-Württemberg und Bayern, aber auch da reichen die Neueinstellungen langfristig nicht aus.
Für Prestigeprojekte wie Stuttgart21, Elbphilharmonie oder BER scheint genug Geld da zu sein. Für Polizei und Bildung anscheinend nicht. Der Bürger hat unter dem Bruch des Amts-Eides seiner gewählten Vertreter zu leiden. Darf sich aber nicht selbst helfen.
2016-01-09 Neue Erkenntnisse, die einige in meinem Artikel genannten Fakten und Annahmen, präzisieren, relativieren und auch korrigieren:
Waffen - Waffenbesitzer - Waffenrecht 
Ja, es wird immer schlimmer werden denn unter der dünnen Schicht
der Zivilisation lauert die brutale, inhumane Natur des Menschen wie
die Vorfällen in deutschen Städten jetzt beweisen.
Bitte, liebe Katja, nicht immer wieder diese Feststellung die Politik sei untätig.
Das ist nicht richtig! Die Merkel und ihre Helfershelfer im Parlament und in der Behelfs SA (Antifa) wissen genau was sie tun. Ergo liegt Vorsatz und damit Kriminalität vor.
Vergebt Ihnen nicht, denn sie wissen was sie tun.
Diese katastrophalen Zustände sind auf Anweisung der Bundesregierung wissentlich angewiesen worden kann aber den Orginal Screenshot hier nicht einstellen da ich kein Administrator bin kann es aber schicken , dieser ist echt und in meinem Besitz.
Vor dem 10. 09. 2015 Existiert eine E – Mail die von der Bundesregierung schriftlich stammt und zwar an alle Innenbehörden und Senatoren der Bundesrepublik
Die geleakte E- Mail ist in Hamburg fatalerweise an die Öffentlichkeit gekommen und bekannt geworden, diese ist auf Nachfrage von Rechtsanwalt Steinhöfel echt.
Sie bezieht sich hier auf die Hamburger Innenbehörden – aber sie erging nämlich nicht nur an die Hamburger Innenbehörden – sondern an ALLE Innenbehörden und Senatoren der Gesamten Bundesrepublik , denn Bayern Lässt bekanntlich die Flüchtlinge ins Land , So wie auch in der E. Mail zu lesen die Flüchtlinge betreffend über Ungarn und Österreich eingereisten Flüchtlinge !
Also alle Innensenatoren haben so ein Schreiben. Nur sind diese nicht “ bekannt “ geworden !
Original Wortlaut dieser Mails ist folgender :
Sehr geehrte Damen und Herren,
um Irritationen und Handlungsunsicherheiten bei Polizeivollzugsbeamten zu minimieren, die auf aus Ungarn eingereiste Flüchtlinge treffen (können )und sich mit dem Legalitätsprinzip konfrontiert sehen (mögliches Vergehen nach § 95 (1) Nr. 3 AufenthG.), wird seitens der Innenbehörde (A 20) wie folgt informiert:
“ Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschale erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen, die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das erforderliche Visum . Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt. Darüber hinaus dürften sich die Flüchtlinge angesichts der politischen Ansage im unvermeintlichen Verbotsirrtum befinden“
P/J wird im Auftrage der Behördenleitung ersucht , diese Kernaussage im Rahmen einer adressatengerechten Vollzugsinformation im Hause P zu steuern.
Vielen Dank !
Mit freundlichen Grüßen
Hauke Carstensen
Büro Senator Neumann- pers. Referent
Behörde für Inneres und Sport
Johanniswall4 20095 Hamburg
Alle Behörden wurden angewiesen alle Flüchtlinge ins Land zu Lassen ohne Pässe , gefälschte Pässe alles wurde für für Irrelevant erklärt und alle Behörden wurden durch diese “ Rund“ E – Mails“ mit schriftlicher Anweisung aufgefordert durch die Bundesregierung alle Sanktionen einer jedweden Form der Strafverfolgung und Ausweisung nicht aufzunehmen und diese an den Grenzen nicht zu verfolgen ! Desgleichen natürlich im Inland .
Auch das Bundesministerium für Migration erhielt diese Anweisung ! Desweiterem : Grenzschutz , Polizei , Staatsschutz etc. !
Der politisch wissenschaftliche rechtliche Hintergrund ist so brisant und gravierend das es keine Rechtsstaatlichkeit mehr gibt – auf Anweisung der Bundesegierung .
Hintergrund der politischen wissenschaftlichen Rechtsstaatlichkeit : “ Sui Generis !
Mit einem“ Status sui generis“ den es nur in kostitionellen und totalitären Diktaturen gibt wurde hiermit der Artikel 20 des GG von 1- 3 ausser Kraft gesetzt , Rechstaatlichkeit ,Demokratie, also die grundgesetzlichen und verfassungsgemäßigen Ordnung außer Kraft gesetzt und desweiterem in schwerster Weise das Grundgesetz gebrochen.
Durch totalitäre Diktatur und Konstitioneller Diktatur als eigenständigenSystemtypus sui generis
und somit die Abschaffung und Handlungsweise unseres Rechtsstaates.( Karl joachim Friedrich und Linz et al .Gewichtigstes Argument ist nach wie vor , das die NS- Diktatur ein Phänomen Sui Generis darstellt.
( Professor günther Hrydmann Direktor des Hannah – Arendt Institus für Totalitarismusforschung und andere
Kurz eine Anweisung und Handlung auf einem Status sui generis Bedeutet die Abschaffung jeglicher Rechte durch ausser Kraft setzen aller Rechtsstaatlichen Grundsätze . Die Herrschaft eines Einzelnen durch Despotismus und Diktatur was in der Politikwissenschaft bekannt ist
In der Politikwissenschaft ist bekannt das die Funktionsweise politischer Ordnungen außer Kraft gesetzt werden durch Machtbestreben durch einen Status sui generis. Totale Diktaturen und konstitionelle Diktaturen
entstehen durch die Prozesse der Moderne im 20. Jahrhundert und sind Systeme sui generis ( polit. Wissensch. Armin Glazmeier M.A.)
Die faschistischen und kommunistischen Diktaturen gleichen einander mehr als irgend einem anderen Regierungssystem. Durch einen Status sui generis werden faktisch ( Ich allein Einzigartig/Einzigartige Diktatur / Macht/ Despotismus )
alle Rechtsformen werden ignoriert weil sie auf Diktatur und Despotismus beruht.Am nächsten Verwandt ist die uralte Traditionsform die Diktatur , der zeitweiligen unbeschränkten Herrschaft eines einzelnen so wie es Frau Dr. Merkel zelebriert. Die klassische Ausprägung ist schon in der grieschichen Tyrannis und im römischen Cäsarismus vorgekommen und von diesem Beispiel immer wieder in den verschiedensten Formen aufgelebt und praktiziert worden. Sie hat den Anspruch in jene moderne Form gewonnen die der konstitionellen Diktatur der totalitären Diktatur als Status
sui generis Platz gemacht hat.
Zum besseren Verständnis :
( Eine konstitutionelle Diktatur unterscheidet sich nur dahingehend von einer normalen, klassischen Diktatur, als dass sie über ein Parlament verfügt, welches jedoch über keine gesetzbildende Macht verfügt und den Einwohnern der Länder und der Staaten mit dieser Regierungsform lediglich das Vorhandensein einer Demokratie vorheucheln soll.
Oft wird sie auch demokratische Diktatur oder parlamentäre Diktatur genannt), indem keine Grundgesetze, keine Verfassung, keine Gesetze mehr Gültigkeit haben.
Die Gesetzgebung in Deutschland ist an die verfassungsmäßige grundgesetzliche Ordnung gebunden , die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Artikel 20.Abs. 4
Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Der Screenshot dieser Original E- Mail zu lesen http://namronseib.blogspot.de/
und ganz genau erklärt was das für das Volk bedeutet – keine Rechte mehr !
Ich habe die Bundesregierung aufgefordert und die Staatsanwaltschaft nachdem keine Reaktion erfolgte diesem Verrat am Volk ein Ende zu setzen keine Zeitung würde dieses , Dokument veröffentlichen denn dieses ist ja Echt ! Ich bezweifle das dieser Kommentar hier veröffentlicht wird oder stehen bleibt , wenn sie sich dennoch sich dazu entschließen habe ich noch Hoffnung das diese Brisanz von Ihnen veröffentlicht wird und auf Rechtsstaatlichen Grundlagen unseres Grundgesetzes erfolgt . Dann zolle ich Ihnen meine Hochachtung und somit werden auch Ihre Leser
dann auch wieder berechtigtes Vertrauen in Ihren Journalismus bekommen . Es darf nicht sein das die Menschen und das Volk , Frauen, Kinder, nicht mehr vom Gesetz geschützt werden können weil einige in dieser Regierung auf schriftliche Anweisung ein Grundgesetz abschaffen und dieses zu einem Bürgerkrieg führen wird , denn diese Zustände hatten wir schon einmal. Nämlich wegen einem Totalitärem System nämlich auf einem Status Sui Generis
Mir ging es nur darum das man der Regierung das Handwerk legt aber trotz alledem muss diese Mail mit dem Wissenschaftlichen Hintergrund verwendet werden wenn man argumentieren will . Jede noch so clevere Ausrede wäre vollständig vom Tisch gefegt.
Kopien der genannten E-Mail geistern schon seit einer ganzen Weile durch’s Web. Die Authentizität wurde inzwischen mehrfach bestätigt.
Was den Art. 20, Abs. 4, Grundgesetz angeht, da habe ich schon vor ein paar Jahren drüber gebloggt. Das ist ein reiner Papiertiger, auch, wenn er ein natürliches Recht in Wortform gießt. Es hat auch jemand eine Verfassungsklage laufen, in der diese Person festgestellt haben will, ab wann, in welchem Umfang und wie man den 204 verstehen darf:
Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt.
Artikel 20 Absatz 4…………..
In der Realität muss sich das Volk anmassen zu bestimmen, wann der Zeitpunkt für diese Notwehr gegeben ist.
Und es ist auch klar, nur der Sturz des jetzigen Systems wird den, ….diese Notwehr ausübenden Bürger, vor Verfolgung schützen.
Darum schlafen die Deutschen ja auch lieber, anstatt endlich ihr Recht wahrzunehmen und diese Regierung zum Teufel zu jagen.
Anmassen muss man es sich darum, weil es natürlich nie 100% Bürger gegen wird die einhellig gegen das Syndikat Merkel aufstehen.
Das ist ein Problem welches sich mangels direktdemokratischer Mitbestimmung der Volkes ( Volksinitiative und Referendum wie in der Schweiz ) nicht anders lösen lässt, denn durch Anmassung, ich würde das allerdings ……VERANTWORTUNG nennen die sich der Bürger selber zugesteht, den das System Merkel und CDU/CSU SPD und Grüne, opfert lieber das Land wie das es seine „Beute“ die Macht loslässt.
Der Art. 20/4 GG ist und bleibt ein Papiertiger. Warum, das habe ich hier dargelegt: https://lawgunsandfreedom.wordpress.com/2013/09/13/gewaltmonopol-und-die-paragraphen-32-35-stgb/
Keine Volkswirtschaft der Welt und selbst nicht Gesamteuropa, kann die Erwartungshaltung der Immigranten, in dieser Masse und in absehbarer Zeit, befriedigen. Ergo kommt es zu immer größeren volkswirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen in zeitlich immer kürzeren Abständen. Ergo war und ist dies auch alles vorhersehbar. Sowie das Scheitern der angeblich folgenden Integration vorhersehbar ist. Daher sollte man diese zum Scheitern verurteilte angebliche Integration erst gar nicht versuchen, sondern dem neuen dänischen Modell so schnell als möglich folgen.
Offengestanden hätte es mich gewundert, wenn die Polizei in Köln zum Schutz der Opfer wirklich robust eingeschritten wäre. Das ist nicht die Welt der deutschen Polizisten! Der Polizeipräsident von Berlin empfieht zb. als Verhaltenstipp bei Gewalt und Aggression:
“ … Wenn Personen Sie anpöbeln, … Simulieren Sie Krankheiten, Übelkeit oder fangen Sie laut an zu singen, um dadurch die Täter aus dem Konzept zu bringen. …“
https://www.berlin.de/polizei/aufgaben/praevention/gewalt/artikel.148262.php
Nein, die Kölner Silvesternacht war mit Sicherheit kein Betriebsunfall der Polizeiarbeit. Der einzige taktische Fehler aus Polizeisicht war es, mit den über 200 Beamten, ihren 200 Dienstwaffen und mehreren tausend Schuss Munition nicht sofort abzuhauen.
In der nächsten Straßenecke hatte die Kölner Polzei dann haltmachen und einen gemischten Chor anstimmen können!