Statt sich aber um die illegalen Waffen zu kümmern, wird das Waffengesetz verschärft, obwohl das nur die gesetzestreuen Bürger betrifft.
Ich frage mich allerdings, warum so viele illegale Waffen nach Europa geschmuggelt werden. Das Angebot folgt der Nachfrage. Wer hat Bedarf an illegalen, vollautomatischen Kriegswaffen? Warum und wofür?
http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Illegaler-Waffenhandel-boomt-article19765108.html
Zivile First Responder bei Verbrechen, Amok- und Terrorlagen
Ein interessantes Papier, das zum Nachdenken anregt und ein Gegenentwurf ist, zu den EU-weiten Bestrebungen den Waffenbesitz der rechtstreuen Bürger unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung einzuschränken oder ganz zu verbieten.
… und zwar Waffengesetze! Dringend! Der dicke Siggi und ein gewisser CDUCSU „Innenexperte“ Mayer sind sich da einig.
Warum belegen Politiker durch solche Aussprüche immer wieder ihre eigene Inkompetenz und Ignoranz? Wie dumm muß man sein, um das nicht zu merken?
Ich möchte den Herren und allen weiteren Personen, die da blind in dieselbe Kerbe hauen nur eine Kleinigkeit verdeutlichen:
Verbrecher, Terroristen, Amokläufer – keiner von denen hält sich an Gesetze. Nur brave Bürger halten sich an Gesetze. Wann begreifen daß unsere „Gesetzgeber“ mal und beschränken sich auf vernünftige Regelungen?
Anschläge in Deutschland und die Reaktionen sind wie immer vorhersehbar:
Verbote und Überwachung – Das Patentrezept ratloser, ahnungsloser, ignoranter und inkompetenter Politiker.
• Das Waffengesetz soll verschärft werden, um illegale Waffen zu bekämpfen. Die Standardforderung der Grünen. Was soll das bringen? Verbrecher und Terroristen stehen längst außerhalb des Gesetzes. Getroffen werden primär rechtstreue Bürger. Sicherheitsgewinn ist gleich Null.
• Den Internethandel von Waffen schärfer zu kontrollieren, indem man den längst unter strengen Auflagen operierenden legalen Handel verbietet? Wie dumm muß man sein? Über diesen Kanal gibt es keinen Handel mit illegalen Waffen. Ziviler Waffenhandel, über die Grenzen hinweg, unterliegt ebenfalls strengsten Auflagen – besser kontrolliert als bei Rüstungsgütern. Auch hier wird der illegale Waffenhandel nicht getroffen. Bei Verschärfung der Gesetze also wieder kein Sicherheitsgewinn.
• ”Killerspiele” – Dutzende Studien belegen, daß nicht diese Spiele Gewalt auslösen sondern, daß sich Gewalttäter zu diesen Spielen hingezogen fühlen. Eine Korrelation ist noch lange keine Kausalität. Etwas, was unsere anscheinend etwas einfach gestrickten Politiker auch nicht begreifen. Dabei ist das elementare Logik. Würde nämlich die Annahme der Politiker stimmen, müssten so gut wie alle Gamer zu Killern werden. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Ein Verbot bringt also keinen Sicherheitsgewinn.
• Mehr Überwachung? Was bringt denn die Videoüberwachung? Steigt die Kamera von ihrem Sockel und verhaftet Verbrecher und Terroristen? Wieder eine naiv-dumme Forderung. London z.B. ist mit Kameras zugepflastert und trotzdem ist die britische Metropole die Verbrechenshauptstadt in Europa. Kein Sicherheitsgewinn hier.
• Kommunikationsüberwachung? Vorratsdatenspeicherung? Hat noch keinen Anschlag verhindert. Nicht in Paris (die Franzosen haben die VDS schon lange), nicht in Boston, nicht in Brüssel. Belegt ist nur, daß diese Form der Überwachung durch die Behörden illegalerweise außerhalb der gesetzlichen Grenzen eingesetzt wird. Wieder kein Sicherheitsgewinn.
• Das böse, böse Internet – vor allem das Darknet. Der Großteil der Politiker hat das Internet immer noch nicht kapiert und wird das mangels Bildung und technischem Verständnis auch nie schaffen. Es gibt längst großflächige Versuche – auch durch deutsche Stellen – das Internet zu zensieren und flächendeckend zu überwachen.
Kleine Überraschung, für die, die es immer noch nicht kapiert haben: Das funktioniert nicht. Nich mal im Iran, Saudi Arabien oder in China. Das Darknet wurde genau dafür konzipiert, daß Bürgerrechtler, Whistleblower und einfache Leute, die auf ihre Privatsphäre bedacht sind, sich dort sicher fühlen könnnen. Daß das auch Leute nutzen, die nichts Gutes im Sinne haben ist eine Folge. Die kann man aber durch traditionelle, zeit- und kostenintensive Ermittlungsarbeit schnappen. So wie man das schon lange beim organisierten Verbrechen macht. So lange man sich nicht so dilettantisch anstellt, wie manche Ermittlungsbehörden, die mit ihrem Denken und Handeln immer noch im analogen Zeitalter festsitzen.
Unsere Politiker haben die digitale Welt jahrzehntelang ignoriert und als Spielerei angesehen. Ständig skandierten sie (auch heute noch), daß das Internet ”kein rechtsfreier Raum” wäre und streng reguliert werden müsse. Das Internet war nie ein rechtsfreier Raum. Das Gegenteil zu behaupten ist einfach nur eine Lüge von Leuten, die nichts kapiert haben.
Immer dieselben Parolen von Leuten, deren geistiger Horizont sehr begrenzt ist. Immer dieselben Versuche eine ”Scheinsicherheit” zu erzeugen, die keine reale Sicherheit bietet, aber die Bevölkerung einlullen soll. Stärke und Handlungsfähigkeit markieren – aber in Wirklichkeit nur zu operativer Hektik fähig.
Jeder halbwegs intelligente Mensch hat das inzwischen mitbekommen und fühlt sich von seinen Volksvertretern immer mehr verschaukelt.
Ähnlicher Kommentar im Tagesspiegel
„In Amerika kriegt doch jeder eine Knarre„. Das ist die Standardbehauptung die man von deutschen Medien hört und die dann jeder nachplappert, ohne das nachzuprüfen. Ein Journalist von der Chicago Sun Times – ausgewiesener Waffengegner – wollte belegen, daß jeder Möchtegern-Terrorist sich in den USA mit Waffen eindecken kann. Also ging er in einen Waffenladen um eine Waffe, ein AR-15, zu kaufen. Allerdings weigerte sich der Händler dem Kolumnisten eine Waffe zu verkaufen, woraufhin dieser einen sehr subjektiven Kommentar schrieb, daß er die Waffe nicht bekam „weil er ein Medienvertreter“ und deshalb Vorurteilen ausgesetzt sei.
http://chicago.suntimes.com/news/steinberg-would-be-terrorists-can-buy-guns-but-a-reporter-no/
Tatsache ist, daß in den USA – wie in jedem zivilisierten Land – gewisse Personengruppen vom Waffenbesitz ausgeschlossen sind. Einige der Bedingungen lauten:
Nachdem der Artikel in der Chicago Sun Times erschien, bekräftigte der Waffenhändler, daß er nichts gegen Journalisten habe, aber wenn der FBI-Background-Check, der bei jedem Waffenverkauf zwingend gemacht werden muß, ergibt, daß der Käufer a) wegen Alkoholmißbrauch und b) wegen häuslicher Gewalt gegen seine Frau bekannt ist, dann muß der Händler den Verkauf verweigern, sonst macht er sich strafbar.
Jeder Waffenkäufer in den USA muß durch diesen Background-Check und er muß ein Formular ausfüllen, in dem psychische Erkrankungen, physische Erkrankungen, Suchtprobleme und Vorstrafen aufgeführt werden müssen. Wer dieses Formular nicht wahrheitsgemäß ausfüllt, macht sich strafbar:
Ein Argument ist durchaus valide. Wie konnte jemand wie der Orlando-Shooter, trotz FBi-Überwachung Waffen kaufen? Mit ziemlicher Sicherheit ein Fehler auf Behördenseite. Denn ein Waffenhändler kann sich keine illegalen Aktionen leisten, wenn ihm seine Handels-Lizenz erhalten bleiben soll.
Einen interessanten Effekt hat das Orlando-Massaker. Die Waffenausbildung an den meisten US-Shootingranges ist förmlich ausgebucht von Mitgliedern der LGBT-Gemeinde. Schwule und Lesben bewaffnen sich.
Die Attentate und die Drohungen, die Waffengesetze zu verschärfen, treiben die Waffenverkäufe steil in die Höhe. Während gleichzeitig die Anzahl der Gewaltverbrechen in kräftig zurückgeht. Korrelation oder Kausalität?
Wieder ein Anschlag in Berlin: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/randale-die-fakten-zur-gewaltnacht-in-mitte-24136288
Wie kann es eigentlich sein, daß Linke – sogenannte Autonome (die nicht selten von Parteien oder sogar Ministerien alimentiert werden) – solche Anschläge verursachen können ohne massiv verfolgt zu werden? Wären es Rechte (Faschisten, Neo-Nazis) gewesen hätte es einen Aufschrei gegeben. Linke Gewalt dagegen wird anscheinend toleriert. Was ist denn an linker Gewalt besser als an rechter Gewalt (oder überhaupt Gewalt), daß man das in Medien und Politik derart unterschiedlich handhabt?
In diesem Fall – wie auch in etlichen vorhergehenden Fällen in Berlin – berichten nicht mal die großen Medien in ihren Online-Präsenzen darüber. Nur die Regionalzeitungen haben etwas gemeldet. Arbeiten die „Großen“ am Wochenende nicht? Personaleinsparungen? Oder feilen die noch an beschönigenden Formulierungen herum?
Das ist reichlich seltsam. Aber die Medien haben ja schon zu Sylvester in Köln länger gebraucht. Also muß man wieder bei den Bloggern zuerst lesen, was die Qualitätspresse anscheinend nicht mehr hinkriegt. Der Kommentar von Hadmut Danisch ist bezeichnend:
http://www.danisch.de/blog/2016/05/29/gewaltorgie-strassenzug-verwuestet/
Was uns sehr absurd erscheint, ist in England jetzt Realität. Mitglieder von Schützenvereinen werden in derselben Datenbank geführt, wie Terrorverdächtige.
Every rifle club member in the UK is now on a database with terrorists
[/ironie]Kann bei uns nicht passieren, oder? In Deutschland sind wir von derartiger behördlicher Inkompetenz sicher.[/ironie]
Allerdings hat auch unser Nationales Waffenregister ein paar Features, die einen die Augenbrauen heben lassen. So sind in dieser Datenbank auch die Leute verzeichnet, die ein absolutes Waffenverbot gelegt wurde – vereint mit Millionen braver, gesetzestreuer Bürger. Wenn da mal ein Sachbearbeiter in der Zeile verrutscht, dann kann das für unbescholtene Menschen böse Folgen haben.
Die EU-Kommission will Aufgrund der Anschläge in Paris das Waffengesetz europaweit verschärfen. Dieses Gesetz soll innerhalb weniger Wochen durchgepaukt werden, ungeachtet der Tatsache, daß es in Bezug auf Terror völlig wirkungslos ist.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-6110_en.htm
Damit offenbaren die Kommissions-Mitglieder wieder ihre grenzenlose Inkompetenz und Ignoranz. Denn Terroristen beschaffen sich ihre Waffen nicht auf legalem Weg. Noch dazu sind Kriegswaffen nicht legal über ein normales Waffengeschäft erhältlich. Somit würde eine Verschärfung des Waffengesetzes wieder nur die rechtstreuen Bürger treffen. Die Jäger, die Sportschützen, die Sammler …
Laut dem oben verlinkten Papier sollen halbautomatische Waffen verboten werden. Vor allem Waffen, die nur aussehen wie Sturmgewehre. Damit verbunden wären zehntausendfache Enteignungen von harmlosen Bürgern, die z.B. im BDS, BDMP oder der DSU organisiert sind und keiner Fliege etwas zuleide tun würden. Sogar einige Mitglieder des DSB könnte es treffen.
Nun hat das Aussehen einer Waffe noch nie Opfer gefordert und die inkriminierten halbautomatischen, sportlich genutzten Gewehre sind nun mal keine Kriegswaffen, wie die in Paris verwendeten.
Der Verdacht drängt sich auf, daß die EU ihre bewaffneten Bürger entwaffnen will. Denn es ist beileibe nicht der erste Versuch der Kommission, Waffenbesitz stärker zu reglementieren indem sehr zweifelhafte Gründe vorgeschoben werden. Aus dem Büro des Kommissars für Inneres kamen schon oft höchst befremdliche, rechtlich bedenkliche und freiheitsfeindliche Vorschläge
Früher war das Cecilia Malmström, heute sitzt da der Kommisar für „Migration, Home Affairs and Citizenship“ Dimitris Avramopoulos.
Der Herr ist, wie’s scheint, völlig ahnungslos, wie Terroristen an ihre Waffen kommen – oder er ignoriert die allseits bekannten Tatsachen. In beiden Fällen gehört er nicht auf diese Position.
Was tun?
Um diesen irrealen und unsinnigen Schnellschuß zu verhindern ist Eile geboten. Die Kommissionsmitglieder anschreiben wird nicht allzuviel Sinn haben, aber man sollte es trotzdem tun. Eine demokratische Meinungsäußerung sollte auch die völlig undemokratische Einrichtung „EU-Kommission“ zu hören bekommen. Außerdem sollte man sämtliche deutschen Abgeordnete im EU-Parlament anschreiben und ihnen – höflich – mit klaren Worten die Fakten darlegen. Wer Hilfe bei der Formulierung des Textes braucht, der kann sich hier inspirieren lassen.
https://minigolfhooligan.wordpress.com/2015/11/18/brussel-ist-schilda/
Ich empfehle, den Brief abzuwandeln und eigene Formulierungen zu verwenden, um zu verhindern, daß zu viele gleich aussehende Briefe, wie beim letzten Kommissionsvorstoß, einfach zusammengefasst werden.
Tatsache ist:
Die Verschärfung des Waffenrechtes hat Verbrecher und Terroristen noch nie davon abgehalten, sich Waffen zu verschaffen und gegen arg- und wehrlose Bürger zu benutzen.
Eine Gesetzesverschärfung trifft also wieder nur die regel- und gesetzestreuen Bürger.
Daß so gut wie alle Politiker den Bürger entwaffnen wollen, zeigt, welch geringen Respekt die von uns gewählten Abgeordneten gegenüber ihrem Souverän pflegen. Wir sollen unseren Politikern blind vertrauen, sie aber vertrauen uns nicht.
“Die Waffengesetzgebung einer Gesellschaft ist ein zuverlässiger Maßstab für die Beurteilung der geistigen und moralischen Gesundheit einer Staatsführung und Administratoren und der liberalen Potenz einer Gesellschaft. Strenge Waffengesetzgebung entwaffnet den Bürger und bewaffnet die Unterwelt. Sie zeigt in der Regel nur das Unsicherheitsgefühl obrigkeitsstaatlicher Verwaltungsbeamter und deren unberechtigter Angst vor der eigenen Bevölkerung der stets Misstrauen entgegengebracht wird.”
(Colin Greenwood, britischer Police Superintendent)
Und diese Artikel will ich Euch auch nicht vorenthalten:
https://legalwaffenbesitzer.wordpress.com/2015/11/19/eu-will-waffenrecht-verscharfen/
https://www.novo-argumente.com/artikel/waffenregulierung_entwaffnende_eu_logik
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat sich mal wieder zu einem populistischen Artikel hinreißen lassen. Sie vergleicht Todesopfer durch Schußwaffen und mit Opfern durch Terrorismus in den USA. Wieder werden die insgesamt 30.000 Schußwaffentoten der USA bemüht. Eingeschlossen in diese Zahl sind Suizide (60-65%) und Unfälle.
Kann mir jemand erklären, was für eine nützliche Erkenntnis man aus diesem konstruierten Vergleich ziehen kann? Denn schon die Todesursache durch Terroranschläge hat im Großen und Ganzen mit Schußwaffen nichts zu tun. Die meisten der Terroropfer kamen durch Bomben und durch den Einsturz zweier Hochhäuser um und nicht durch Schußwaffen. Da ist sogar der Vergleich Schußwaffenopfer – Verkehrsopfer wesentlich legitimer.
Groß kommentieren muß man das wohl nicht. Jeder, der sich ein bisschen mit dem Thema auskennt, weiß Bescheid:
Wieder mal ein Beitrag aus dem „Qualitätsjournalismus“ der ausschließlich Stimmungs- und Meinungsmache ist. Und dann beschweren sich die Medien, wenn man sie als Lügenpresse beschimpft …
Der von mir recht geschätzte Don Alphonso hat sich in diesem Artikel meiner Meinung nach ein bisschen verhoben.
http://blogs.faz.net/deus/2015/01/09/wehrhaft-gegen-twitter-wehrlos-gegen-kugeln-2323/
Er fordert strengere Waffengesetze für Frankreich um den Zugang zu Waffen für Terroristen einzuschränken. Wir erinnern uns an 1972 in Deutschland — das hat ja in Bezug zur RAF auch bestens funktioniert, oder? (Das war jetzt Zynismus!)
Wir haben also schon mal ein einschlägiges Beispiel, dass Waffenrechtsverschärfungen nicht gegen Terrorismus helfen. Sieht man sich Waffengesetze in Bezug auf Schußwaffenmißbrauch und Verbrechen an, so hat man eher eine negative Korrelation. Je strenger die Waffengesetze, desto stärker der Missbrauch. Wir haben gute statistische Hinweise für diese Behauptung. Dazu brauchen wir uns nur Städte und Länder mit strengen Waffengesetzen anzusehen. Nehmen wir England mit der Welt-Verbrechenshauptstadt London oder diverse Städte in den USA in denen ein recht strenges Waffengesetz herrscht.
Natürlich gibt es auch etliche zusätzliche Faktoren, die Verbrechen und Waffenmissbrauch begünstigen, das darf man nicht außen vor lassen. Es stellt sich jedoch immer wieder als Tatsache heraus, dass eine andere Korrelation wesentlich besser belegt werden kann: „More Guns – Less Crime!“
Wir erinnern uns an den Artikel in der „Zeit“, in der ein Journalist das Gegenteil zu belegen suchte und von seinen eigenen Daten lügen gestraft wurde.
Lieber Don Alphonso, ich bin gerne behilflich wenn es um Zahlen, Daten und Fakten zum Thema geht. Es ist ein äußerst komplexes und kompliziertes Thema, das sehr langwierige und gründliche Recherchen erfordert, damit man durchsteigt. Nur … mit den üblichen, leicht dahingesagten „Lösungen“ in Form von Verboten und Kontrollen kommt man in der realen Welt nicht weit. Dazu muß man sich im Thema auskennen und auch zur letzten Konsequenz weiterdenken.
Nur hört nach der Verbotsforderung das Denken meist auf. Da sind wir dann an der Stelle wo man nach ein paar Jahren, angesichts der Auswirkungen, sagt: „Das konnte doch niemand ahnen!“ – Ahnen vielleicht nicht, aber wissen, wenn man denn etwas weiter gedacht und auf Fachleute gehört hätte.
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